Die Geschichte, die wir Ihnen 2016 leider nicht erzählen konnten

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Feuerwerk

Neujahrskommentar der Redaktion

Im Frühsommer 2016 wollten wir aus Anlass des Neubaus des Feuerwehrhauses Lachstatt einen Bericht über die Aktivitäten der freiwilligen Feuerwehren Steyregg und Lachstatt bringen. In dem Bericht wollten wir auch grafisch darstellen, wo in unserem Gemeindegebiet die meisten Feuerwehreinsätze in den vergangenen Jahren stattfanden.

Dafür benötigten wir Einsatzdaten der Feuerwehren. Ein kurzer Anruf inklusive freundlichem Rückmail vom Landesfeuerwehrkommando genügte, um zu erfahren, dass diese Einsatzdaten ganz einfach per Knopfdruck aus dem Online-Einsatzsystem der freiwilligen Feuerwehren exportiert werden können. Zuständig dafür sei der gesetzliche Betreiber der beiden Feuerwehren, also die Stadtgemeinde Steyregg.

Wir richteten unsere Anfrage also Anfang Juli im Wege des Gemeindeamtes schriftlich an den Bürgermeister von Steyregg, da dieser gemäß den gesetzlichen Bestimmungen aus dem OÖ. Auskunftspflichtgesetz für derartige Informationserteilung zuständig ist. Das OÖ Auskunftspflichtgesetz räumt dem Bürgermeister eine Frist von 8 Wochen ein, in welcher er Auskünfte dieser Art zu erteilen hat. Wird die Auskunft aus welchem Grund auch immer verweigert, so hat der Bürgermeister auf Antrag einen ablehnenden, schriftlichen Bescheid zu erlassen.

Als wir Ende Oktober, also knappe 4 Monate nach unserem Auskunftsbegehren noch immer keine Antwort vom Bürgermeister erhalten hatten, beantragten wir die Ausstellung eines schriftlichen, ablehnenden Bescheides zu unserem Auskunftsbegehren. Infolgedessen erhielten wir Anfang November vom Stadtamt eine zusammenfassende Aufstellung von Daten, die mit unserem ursprünglichen Antrag überhaupt nichts zu tun hatten, und von uns deshalb auch nicht genutzt werden konnten. Die nochmalige, schriftliche Rückfrage beim Gemeindeamt blieb bis heute unbeantwortet.

Diese Geschichte steht exemplarisch für unsere Erfahrungen im Jahr eins der „Steyregger Zeitung“. Gegründet wurde die Zeitung, um für mehr und bessere Information der Steyregger Bürger in Bezug auf das Gemeindegeschehen zu sorgen. Gleich zu Beginn wurden wir heftig als „Parteiblatt“ kritisiert, und blitzten beim Bürgermeister im Gegensatz zu zahlreichen anderen Vereinen auch mit unserem Antrag auf (vergleichsweise geringfügige) Förderung zur Deckung unserer Haftpflichtversicherungskosten ab.

Nichtsdestotrotz haben wir das Jahr über objektiv und – soweit uns das in Personalunion mit unserer politischen Tätigkeit für die BPS eben möglich war – auch unabhängig berichtet. Dazu zählt natürlich auch eine kritische und objektive Berichterstattung über jene Dinge, die in unserer Gemeinde nicht ganz so laufen, wie sie laufen sollten. Dass das für die politischen Verantwortungsträger nicht ganz so angenehm wie ein lobender Bericht im Hausmedium des Gemeindeamtes ist, liegt auf der Hand. Aber genau das ist auch die Aufgabe eines weitgehend unabhängigen Pressemediums, und einer der Eckpfeiler unserer demokratischen Ordnung – im Kleinen wie im Großen.

Wie es mit der Steyregger Zeitung in Zukunft weitergeht, steht noch in den Sternen. Die redaktionelle Arbeit ist sehr zeitintensiv und vollkommen unbezahlt. Die Stadtgemeinde fördert zwar sogar Motorradklubs mit mehreren hundert Euro pro Jahr, zur Deckung der Haftpflichtversicherung des Trägervereins der Steyregger Zeitung verweigerte sie uns bislang jedoch jegliche Förderung, obwohl unser Beitrag zur Gemeinschaft sicher mit dem eines Motorradklubs oder Sportvereins mithalten kann.

Klar ist zum jetzigen Zeitpunkt nur, daß wir uns – abseits des traditionellen Amtsblattes – weiterhin um regelmäßige und auch kritische Information der Steyregger Bürger bemühen werden. Und wir werden uns noch mehr darum bemühen, auch jene Meinungen zu Wort kommen zu lassen, die im Small Talk der engeren Steyregger Zirkel nicht immer auf viel Gehör stoßen. Jedoch – auch das muss klar gesagt werden – sind wir dabei auch an die Bestimmungen aus dem Mediengesetz und dem Pressekodex gebunden. Dazu gehören zum Beispiel Gegendarstellungen genauso wie auch der Abdruck von Gegenmeinungen (selbst dann, wenn wir diese Meinungen nicht teilen). So wie das eben auf einer modernen Diskussionsplattform üblich ist.

In welcher Form die Berichterstattung in Zukunft stattfinden wird, wird sich in den kommenden Wochen und Monaten weisen. Einstweilen wünschen wir allen Steyreggern einen guten Rutsch ins neue Jahr – und damit meinen wir sowohl Männer als auch Frauen, da wir zur besseren Lesbarkeit unserer Texte in Zeiten der zunehmenden Leseschwäche unserer Kinder und Jugendlichen bewusst auf gendergerechtes Schreiben pfeifen.

Guten Rutsch und alles Gute im neuen Jahr wünscht Ihnen das Team der Steyregger Zeitung!

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