Ein kurzer Nachtrag zum Postwurf der SBU: „Solider Rechnungsabschluss und gesunkener Pro-Kopf Schuldenstand in Steyregg“.

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Goldesel
Steyregg hat offensichtlich einen Goldesel gefunden.

Kommentar von Michael Radhuber

Die SBU bewirbt in ihrem aktuellen Postwurf einen „soliden Rechnungsabschluss 2016“ sowie einen „gesunkenen Pro-Kopf-Schuldenstand 2016“.  Demzufolge liegt der Pro-Kopf Schuldenstand Steyreggs 2016 bei „nur“ 595 Euro – eine wunderbare und massive Talfahrt von 847 Euro im Jahr 2014 und 769 Euro im Jahr 2015. So etwas schaffen normalerweise nur Goldesel. Eh klar: Damit soll natürlich ein guter Eindruck der Arbeit des Bürgermeisters bei der Bevölkerung erzeugt werden.

So weit so gut. Die SBU und unser Bürgermeister vergessen dabei nur, dass zum Ausweis der Finanzdaten einer Gemeinde auch der Ausweis der Haftungen für ausgegliederte juristische Personen der Gemeinde gehört, wie das in Steyregg zum Beispiel der Verein zur Förderung der Infrastruktur der Stadtgemeinde Steyregg & Co KG ist. Der Verein ist sozusagen eine 100%ige Tochter der Gemeinde, über den wesentliche Bauvorhaben der Gemeinde wie in erster Linie die Schulsanierung Steyreggs abgewickelt werden. Die Schulden dieses Vereins wurden zwar aus dem eigentlichen Gemeindehaushalt ausgelagert, sind aber ihrer Natur nach genauso „echte“ Schulden der Gemeinde wie andere Schulden auch.

Berücksichtigt man also auch die „ausgelagerten“ Gemeindeschulden, wie das bei jeder finanziellen Darstellung der Finanzlage der Gemeinde eigentlich üblich sein sollte, ergibt sich ein „etwas“ anderes Bild der Gemeindefinanzen:

Posten 2016 2016 – pro Kopf*
Schuldenstand Steyregg € 2 987 028,27 € 594,55
Haftungen Steyregg € 2 547 544,69 € 507,07
Gesamtschuldenstand inkl. Haftungen € 5 534 572,96 € 1 101,63
* Einwohner am 31.10.2015: 5024

 

Die Gemeindeschulden sind dann etwa doppelt so hoch, wie vom Bürgermeister und der SBU angepriesen. Das sind im oberösterreichischen Vergleich noch immer relativ gute Werte, aber eben vielleicht nicht ganz so toll, wie uns im Postwurf präsentiert wurde.

Im Überblick über die letzten 6 Jahre ergibt sich daher folgendes Bild. Weitere, sehr gute Vergleichswerte findet man auch im Internetportal Offenerhaushalt.at.

Schulden und HAftungen Steyregg 2011-2016
Schulden und Haftungen Steyregg 2011-2016. Quelle: Rechnungsabschluss 2016, Offenerhaushalt.at

Der Gesamtschuldenstand Steyreggs ist seit 2011 abgesehen von etwas Auf- und Abwärtsbewegungen in etwa gleichgeblieben, bzw. hat sich marginal reduziert. Insgesamt hat sich der Gesamtschuldenstand der Gemeinde von etwa 8 Millionen Euro im Jahr 2001/2002 auf nunmehr rund 5,5 Millionen Euro reduziert, und folgt dabei einem langjährigen Trend.