Gemeinderatssitzung vom Donnerstag den 29. September

0
1051

Das Wichtigste in Kürze (jetzt auch mit Video!)

  1. Budget: Der Nachtragsvoranschlag zum Budget für das Jahr 2016 wurde einstimmig beschlossen. Direktlink zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=WVAG4nsyj8U#t=05m45s
  2. Die „Bürgercockpit-App“ aus dem Agenda21 Prozess wurde einstimmig beschlossen. Die App wird von der Uni Salzburg für Steyregg mit Fördergeldern des Landes OÖ entwickelt. Sie soll die digitale Bürgerbeteiligung am politischen und gesellschaftlichen Leben in Steyregg fördern. Dazu wird es eine eigene Webseite sowie eine Smartphone App geben. Moderiert wird das Tool von Mag. Teresa Brandstätter. Direktlink zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=WVAG4nsyj8U#t=19m10s
  3. Hofer-Supermarkt: Nach der negativen Stellgunnahme des Landes OÖ für die Umwidmung des Grundstückes neben der ENI Tankstelle für den Hofer Supermarkt hat der Gemeinderat einen Beharrungsbeschluss gefasst. Der Ball geht jetzt wieder zurück ans Land, das die Umwidmung noch genehmigen muss.
    Die IST beantragte in diesem Zusammenhang eine gemeinsame Vorsprache bei LRat Strugl, man einigte sich schliesslich einstimmig darauf, diese Vorsprache erst dann wahrzunehmen, falls das Land die Umwidmung negativ bescheiden würde. Momentan sehe es nicht danach aus. Direktlink zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=WVAG4nsyj8U#t=31m15s
  4. Der Kaufvertrag für das Grundstück in Windegg neben der Auffahrt zur Steyregger Brücke (vulgo „Puff“ Grundstück) wurde vom Gemeinderat genehmigt. Es sollen dort nunmehr von einem privaten Betreiber Garagen („Garagenpark„) errichtet werden.
  5. Fuß- und Radwegunterführung neben dem Viadukt in Steyregg: Zusammengefasst liegt der Ball im Moment am Land bei Landesrat Steinkellner, und es geht nichts weiter. Es gibt vom Land weiterhin keine fixe Förderungszusage für das Projekt, und einige Ereignisse lassen auch Zweifel aufkommen, ob das Land überhaupt willig ist, dieses Projekt zu fördern.
    Die SPÖ hat deshalb den Antrag gestellt, die Gemeinde möge das Projekt zur Sicherheit der Bürger nun aus eigener Tasche vorfinanzieren. Es folgte eine lebhafte Diskussion, in der es in erster Linie um eine Abwägung zwischen einer sinnvollen Verhandlungstaktik mit dem Land zur Lukrierung von möglichst hohen Fördermitteln und der Sicherheit der Fußgänger und Radfahrer im Bereich der Gefahrenstelle des Viadukts durch möglichst schnellen Bau der Unterführung ging.
    Man einigte sich darauf, den Beschluss über oder gegen eine mögliche Vorfinanzierung bei der kommenden Gemeinderatssitzung im November zu fassen. Direktlink zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=WVAG4nsyj8U#t=59m55s
  6. Es wurde eine Verordnung für eine Lustbarkeitsabgabe beschlossen, nach der künftig für Wettterminals und Spielapparate Abgaben an die Gemeinde zu zahlen sind.
  7. Die BPS Fraktion beantragte die Errichtung eines öffentlichen WLAN Hotspots im Bereich des Stadtzentrums. Der Antrag wurde angenommen, die FPÖ stimmte ohne jegliche Wortmeldung dagegen. Direktlink zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=WVAG4nsyj8U#t=01h43m40s
  8. Die BPS Fraktion beantragte, daß der Vorschlag Felix Weinzingers zur Errichtung eines Fitnessparks in Steyregg im der kommenden Sitzung des zuständigen Ausschusses behandelt wird, und eine Empfehlung an den Gemeinderat erlassen wird, ob ein solcher Park in Steyregg errichtet werden soll. Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Direktlink zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=WVAG4nsyj8U#t=01h57m25s
  9. Die BPS Fraktion beantragte, daß zur Förderung des Tourismus und der Gastronomiebetriebe in Steyregg der Badeseeparkplatz auf einem kleinen Teil als Wohnmobil- und Wohnwagenstellplatz für durchreisende Gäste ausgestattet werden soll (Stehdauer max. 24h). Die Maßnahme wäre ein Impuls für die Förderung des Tourismus in Steyregg, und würde unseren Gastronomiebetrieben durch neue Kundschaft helfen. Der Antrag wurde mit den Stimmen fast aller Fraktionen angenommen, lediglich die ÖVP war mit dem Vorschlag nicht einverstanden da sie den von den Touristen in Steyregg entsorgten Müll nicht haben wollte. Direktlink zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=WVAG4nsyj8U#t=02h00m20s
  10. Rücktritt Auinger-Pfund: Frau Mag. Auinger-Pfund (ÖVP) trat als Stadträtin der ÖVP zurück, neu in den Stadtrat gewählt wurde die ÖVP Fraktionsobfrau Stefanie Rechberger.

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here